Italexit? Beppe Grillo

Cinque stelle -Fünf-Sterne-Bewegung

Folgt auf den Brexit  der Italexit?  Die Bankenkrise in Italien könnte Premier Matteo Renzi aus dem  Amt drängen und  der Austritt Italiens aus der EU wäre wahrscheinlich.  Die von dem ehemaligen Star Komiker Beppe Grillo gegründete  „Cinque stelle -Fünf-Sterne-Bewegung“ – nimmt in Italien den Platz eines ernsthaften Konkurrenten gegenüber der PD- Partito Democratico- mit ihrem Vorsitzenden  Matteo Renzi ein. Beppe Grillo  missbilligte schon immer die staatliche Bankenrettung und die Austeritätspolitik der Angela Merkel. Die italienischen Banken stehen mit 370 Milliarden faulen Krediten in der Kreide. Am heutigen Freitagabend verkündet die EBA- EU Bankenbehörde die Ergebnisse des europaweiten  Banken-Stresstests. Die italienischen –Banken werden voraussichtlich besonders schlecht abschneiden. Beim letzten Stresstest vor 2 Jahren fielen  9 von 15 Banken durch den Test. Allzu großzügige Kreditvergabe führte zu diesem hohen Schuldenberg, wodurch jetzt die Kreditvergabe mit den erschwerten Kreditvergabevorschriften „Basel III“ im Rahmen der Capital Requirements Regulation (kurz CRR, deutsch/amtlich Kapitaladäquanzverordnung) aufgrund des Eigenkapitalnachweises die Kreditvergabe an Unternehmen und Privatpersonen rückläufig ist. Für Staatsanleihen, also für die Kreditvergabe an Saaten, gelten diese Solvabilitätsvorschriften nicht bzw. sind Ausnahmevorschriften gegeben, was nach wie vor die Verschuldung der Staaten antreibt. Die wirtschaftliche Situation in Italien ist mit 40% Jugendarbeitslosigkeit nicht rosig. Der Reformprozeß bleibt aus. Ein durchschnittlicher Zivilprozess dauert in Italien 16 Jahre. Sparer und Kleinanleger, so meint man, könnten sich wegen der Bankeneinlagensicherung und der Sicherheitsgewähr von 100.000 im Falle einer Bankenabwicklung beruhigt zurücklegen. Dem ist aber nicht so. Denn geraden diesen Bankkunden haben die Banken sogenannte Bankenanleihen verkauft und damit die Sparer zu Mitbesitzer der Banken gemacht, was im Falle einer Pleite den Verlust der Einlage bedeutet und nicht durch die Einlagensicherung gesichert sind. Um diese zahlreichen Sparer  als Wähler nicht zu verprellen, kann sich Matteo Renzi eine Bankenpleite nicht erlauben und ist  gezwungen entgegen der EU Vorschriften die Bankenpleite mit staatlichen Geldern zu verhindern. Die Grillinis, woe die Anhänger Beppo Grillos in Italien genannt werden, warten schon darauf los zu poltern, was natürlich über das digitale Netz leicht möglich ist. Der Mitbegründer der „Cinque stelle -Fünf-Sterne-Bewegung“, der mittlerweile verstorbene Casaleggio Associati,  baute mit Beppe Grillo eine „Netzbewegung „ auf. Dem Mitbegründer Casaleggio Associati schwebte als IT Spezialist eine Net democracy vor, also  eine Form einer direkten Demokratie, die er über das Internet für machbar hielt und erstellte einen Blog für Beppe Grillo, der mit einer Plattform verlinkt war. Die Grillinis nahmen dann auf Bürgerlisten an den ersten Wahlen teil. Mit dem Wahlsieg der „Grillini“ Virginia Raggi als erste Frau zur Bürgermeisterin Roms zeigt sich der Erfolg und könnte sich im Referendum im Herbst fortsetzen.

 

JM